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„Wir haben erlebt, was es heißt, die Gewinne zu privatisieren und die Risiken zu vergesellschaften. Jetzt heißt es, übermäßige Gewinne und Vermögen zu vergesellschaften und für die Sicherung der Daseinsvorsorge und letztlich auch zur Stabilisierung der Demokratie zurückzuholen.“ Unisa BELKI Tronchetti Damen

Mit diesen klaren Worten hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann unsere Kritik zur sozialen Ungleichheit im Land auf den Punkt gebracht. In Zeiten, in denen die reichsten 45 Deutschen so viel besitzen, wie die ärmere Hälfte der Gesamtbevölkerung, ist es kein Tabu-Thema sondern eine naheliegende Notwenigkeit, über die Vergesellschaftung von Reichtum zu diskutieren. Der Kampf gegen Armut und für Investitionen in die Daseinsvorsorge sind das Gebot der Stunde.

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Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 19. und 20. Juni 2019 ein: Antrag: Menschengemachten Klimawandel anerkennen - Treibhausgase drastisch reduzieren (Drs. 7/4494) Die grundlegende Intention dieses Antrags ist, anzuerkennen, dass der Klimawandel durch die Menschheit verursacht wird, konkret... Weiterlesen

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Presseerklärungen

Anlässlich des Gerichtsurteils zur rechtswidrigen PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Das Urteil aus Luxemburg war zu erwarten und ist ein Denkzettel für die verfehlte deutsche Verkehrspolitik.Unisa Damen Nianta Pumps Statt auf fragwürdige Geldeintreibungskonzepte zu setzen, bedarf es einer steuerfinanzierten Instandhaltung der Verkehrswege in... Weiterlesen


Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 19. und 20. Unisa Damen Patric_16_ks PumpsJuni 2019 ein: Antrag: Menschengemachten Klimawandel anerkennen - Treibhausgase drastisch reduzieren (Drs. 7/4494) Die grundlegende Intention dieses Antrags ist, anzuerkennen, dass der Klimawandel durch die Menschheit verursacht wird, konkret... Weiterlesen